Stephan Weil zum SPD-Spitzenkandidaten gewählt!

Zum Mitgliederentscheid der SPD Niedersachsen über den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2013 teilt der Vorsitzende des Landeswahlausschusses, Dieter Möhrmann MdL, folgendes vorläufiges Endergebnis mit: „Stephan Weil ist von den Mitgliedern der niedersächsischen SPD zum Spitzenkandidaten für die Landtagwahl 2013 gewählt worden.

Auf Stephan Weil entfallen 13.694 der abgegebenen gültigen Stimmen, das sind 53,32 Prozent. Der Bewerber Olaf Lies erhielt 11.851 der abgegebenen gültigen Stimmen, was einem Anteil von 46, 14 Prozent entspricht. Insgesamt haben 25.683 Mitglieder der niedersächsischen SPD an dem Mitgliederentscheid teilgenommen. Das waren 39,6 Prozent der Wahlberechtigten SPD-Mitglieder in Niedersachsen.

Heute haben über 3.000 ehrenamtliche SPD-Mitglieder für einen reibungslosen Ablauf des Mitgliederentscheids gesorgt. Wir bedanken uns für bei den Ehrenamtlichen für die großen Einsatz für die SPD und das vorbildliche Engagement für die Demokratie.“

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Rüter ergänzt: „Heute hat die SPD in Niedersachsen gezeigt, dass sie kampagnenfähig ist. Der Wahlkampf hat begonnen.“

Am Montag (28. November 2011, 11.30 Uhr) tagt der SPD-Landesvorstand in Hannover. Im Anschluss an diese Sitzung wird das endgültige Ergebnis im Rahmen einer Pressekonferenz bekanntgegeben.

Das vorläufige Endergebnis

Zählstelle	Lies	Prozent	Weil	Prozent	Enthaltungen	Wahlbeteiligung
Aurich	2.034	84,71	356	14,83	11	40,23
Oldenburg	2.674	85,35	452	14,43	7	40,48
Achim	775	52,36	695	46,96	10	36,60
Lüneburg	661	42,26	893	57,10	10	35,32
Meppen	1.184	61,06	747	38,53	8	32,86
Celle	1.495	23,21	4.918	76,34	29	44,61
Hameln	546	23,14	1.797	76,14	17	45,95
Salzgitter	1.627	43,03	2.124	56,18	30	37,72
Osterode	855	33,10	1.712	66,28	16	36,35
Gesamt	11.851	46,143	13.694	53.319	138	39,64

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Die SPD bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl am 11. September 2011 und das uns ausgesprochene Vertrauen. Wir werden uns auch in den kommenden 5 Jahren wieder für Sie, die Bürgerinnen und Bürger, in den Gemeinden einsetzen. Mit einem starken Landrat Bernhard Reuter und vielen starken Fraktionen in den Räten werden wir uns auch weiterhin ehrenamtlich für Ihre Belange einsetzen.

Besonders freuen wir uns über die Wahl von Bernhard Reuter zum neuen Landrat des Landkreis Göttingen. Durch seine Wahl könnten sich auch die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag ändern. Statt einer schwarz-grünen Mehrheitsgruppe ist auch die Bildung einer SPD/Grünen-Gruppe möglich geworden.

Auf Samtgemeindeebene hat die SPD eine Reihe von Erfolgen bei der Kommunalwahl vorzuweisen. So stellt die SPD auch weiterhin die größten Fraktionen im Samtgemeinderat, im Dransfelder Stadtrat sowie in den Gemeinde Jühnde, in der die SPD wieder deutlich über 60 % der Stimmen für sich verbuchen konnte.

Die Dransfelder SPD ist mit folgenden Mandatsträgern ab 1. November 2011 in den kommunalen Parlamenten vertreten:

Kreistag (für den Bereich der Samtgemeinde Dransfeld): Dirk Aue

Samtgemeinde Dransfeld (9 von 24 Mandaten):
Mathias Eilers, Barbara Gerth, Klaus Ahlborn, Hans-Jürgen Beister, Hartmut Bührmann, Harald Elend, Uwe Kamm, Karl-Heinz Fuchs und Rolf Tobien

Stadt Dransfeld (6 von 15 Mandaten):
Rolf Tobien, Carmen Wirth, Petra Kliemand, Günter Grischke, Gerald Bindseil und Carsten Rehbein

Gemeinde Jühnde (7 von 11 Mandaten):
Dietmar Bode, Monika Kieser, Eckhard Voigt, Heiko Lohrengel, Klaus Bete, Jörg Winkelmann und Barbara Gerth

Gemeinde Niemetal (5 von 11 Mandaten):
Uwe Kamm, Manuela Oppel, Matthias Freter, Friedrich Federkeil und Thorsten Kleinhans

Gemeinde Scheden (4 von 13 Mandaten):
Karl-Heinz Fuchs, Janina Oppel, Hans-Jürgen Beister und Andreas Bolse

In Bühren haben die Parteien keine eigenen Listen aufgestellt. Auf der Liste "Gemeinsame Liste Bühren" bewarben sich 12 Kandidaten auf 9 Mandate im Gemeinderat.

Im Samtgemeinderat verliert die bisherige Gruppe CDU/FWGL ihre Mehrheit. In der Gemeinde Niemetal hat die SPD deutlich an Stimmen hinzugewonnen und kommt auf knapp 45 %.

SPD und Grüne schließen Gruppenvereinbarung im Kreis

Wir wollen nicht mehr über die Vergangenheit sprechen, sondern über die Zukunft“, beschrieb Marcel Riethig die Gemeinsamkeiten von SPD und Grünen für die Wahlperiode 2011-2016. Der stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende stellte zusammen mit Fraktionschef Jörg Wieland und Hans Georg Schwedhelm und Martin Worbes als Vertreter der Grünen die Gruppenvereinbarung vor.

Auf fünf Jahre angelegt ist die Umsetzung des Vertragswerkes, das „in bemerkenswert kurzer Zeit“ ausverhandelt wurde. Riethig bezeichnete das Werk als "Meilenstein auf dem Weg zur Gestaltung einer zukunftsfähigen Region". Beide Seiten betonten auf der Pressekonferenz die Aufbruchsstimmung und die große Übereinstimmung in den großen politischen Fragen. Riethig: „Beide Partner waren von Anfang an gewillt, zum gemeinsamen Ergebnis zu kommen.“ Folglich haben sowohl der Vorstand des SPD-Unterbezirks als auch eine Kreismitgliederversammlung der Grünen der Vereinbarung zugestimmt.

Zu den Meilensteinen gehören eine Elternbefragung im westlichen Landkreis über eine zusätzliche Gesamtschule, eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung von Stadt und Landkreis Göttingen sowie der Abbau bürokratischer Hemmnisse in der Arbeitsmarktpolitik. Für einen Demographiebeauftragten soll eine voll Stelle eingerichtet werden. Mehr Bürgerbeteiligung, auch einer Vereinigung der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode, stehen ebenfalls im Vertrag wie die Stärkung der drei Berufsschulstandorte, die Umsetzung des Konzepts für regenerative Energien durch die Energieagentur und die bessere Verknüpfung der Verkehrskonzepte über die Grenzen der Stadt Göttingen hinaus. Beide Partner senden auch Signale an die Landkreisbeschäftigten, denen betriebsbedingte Kündigungen erspart bleiben sollen. Auch Privatisierungen werden ausgeschlossen.

Durch den politischen Gleichklang von Rot-Grün in der Stadt und im Landkreis Göttingen mit dem Oberbürgermeister Wolfgang Meyer und dem Landrat Bernhard Reuter wollen die Partner auch eine dauerhafte finanzielle Regelung zwischen Stadt und Landkreis mit Hilfe des Landes erreichen. Beide Partner betonten mehrfach, dass die Ausgestaltung der Gruppenvereinbarung gelingen werde. Dazu werden auch personelle Vereinbarungen zur Besetzung des Kreistagspräsidiums und des Dezernenten-Kollegiums beitragen.

Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion zu geplanten Baugebieten

Liebe Dransfelderinnen und Dransfelder!

Die SPD verfolgt die Diskussion über das Baugebiet südlich der Heinrich-Sohnrey-Straße und östlich der Gerhard-Hauptmann-Straße mit Betroffenheit und nimmt sogleich das Anliegen der Bürgerinitiative Dransfeld sehr ernst.

Es ist richtig, dass der Stadt Dransfeld ein Antrag einer Eigentümergemeinschaft vorliegt, die darin begehrt, das in ihrem Eigentum stehende Gelände als Bauland zu beplanen. Es ist auch richtig, dass sich die Stadtverwaltung derzeit mit dieser Angelegenheit beschäftigt. Es ist allerdings auch ihre Pflicht, Anliegen und Begehren ihrer Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen und entsprechend zu prüfen.

Was allerdings nicht richtig ist, ist die Aussage, dass hierzu bereits Beschlüsse gefasst sind. Es macht uns als SPD betroffen, wenn gesagt wird, dass es innerhalb der Stadtratsfraktion der SPD einen Beschluss gibt, wonach diese dem Antrag mehrheitlich zustimmt wird.

Wie sicher alle Fraktionen des Rates, so hat auch die SPD in dieser Wahlperiode immer wieder das Thema „Demographischer Wandel“ und in diesem Zusammenhang die zukünftige Entwicklung der Stadt Dransfeld beraten. Hierbei wurde auch über die Möglichkeit der Ausweisung von Baugebieten debattiert. Da ein Großteil der umliegenden Kreisgemeinden Bauland insbesondere für junge Familien anbietet, ist es naheliegend, auch im Bereich der Stadt Dransfeld solche Flächen für Bauwillige vorzuhalten, um diese Einwohnerinnen und Einwohner nicht an andere Kreisgemeinden zu verlieren. Allerdings herrscht Einigkeit im Rat darüber, dass die Stadt Dransfeld Flächen zur Wohnbebauung anbieten muss; zusätzliche Flächen aber nur dann als Baugebiet ausgewiesen werden, wenn hierfür Bedarf besteht. Dieser Bedarf wird derzeit von der Stadtverwaltung geprüft. Erst nach Klärung dieser Frage, kann überhaupt erst eine Beratung erfolgen.

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SPD-Landesvorsitzender beim Förderverein Erlebnisbad Dransfeld

Olaf Lies: „Dieses wunderschöne Bad muss erhalten bleiben!“

Sehr schöne Lage inmitten der Natur, über 50.000 Besucher im Jahr, Anziehungspunkt in der Region. „Dieses Erlebnisbad ist unbedingt erhaltenswert“, sagte Olaf Lies, seit einem Jahr Landesvorsitzender der niedersächsischen SPD, bei seinem Besuch am 5. Juli in Dransfeld. Für den Förderverein berichteten Hermann Freiboth (Vors.) und Petra Kliemand über die aktuelle Situation des Fördervereins. SG-Bürgermeister Thomas Galla ergänzte die defizitäre Seite des Schwimmbades.

Olaf Lies stellte fest, dass ein Förderverein eine Freizeiteinrichtung dieser Größenordnung nicht gänzlich übernehmen könne. Dennoch haben sich viele Fördervereine im Land gegründet. Es sei lobenswert, dass sich so viele Menschen ehrenamtlich engagieren. „Man sollte die Kräfte und deren Know-How verbinden, um Ideen auszutauschen und Verbindungen zu knüpfen.“, sagte Lies. Die Probleme seien oft sehr ähnlich. Gerne ist er bereit, solche Kontakte herzustellen.

Dass der Förderverein erfolgreich arbeitet,  beweist der Zuspruch an Mitgliedern. Zu den bereits über 200 Mitgliedern zählen jetzt u.a. auch Ronald Schminke (SPD-Landtagsabgeordneter) und der ehemalige Landrat Heinrich Rehbein, die spontan dem Verein beitraten. Auch der SPD-Landratskandidat Bernhard Reuter sagte seine Unterstützung zu.

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Volker Muth - 30 Jahre Vorstandsarbeit

 

SPD Dransfeld pflanzt Elsbeeren

 

Podiumsdiskussion Erneuerbare Energien: Chancen für den ländlichen Raum

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